GEHÄUSEMODUL UND FELDGERÄT
Europäisches Patent · EP3997970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3997970
- Anmeldenummer
- EP20734149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 21/00 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118778 11.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066958 18.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004754 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.