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Europäisches Patent · EP3998046 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998046
- Anmeldenummer
- EP21169510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2012
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/42 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- US 201113182026 13.07.2011
- Abgezweigt von
- EP12733543
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 14.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANASSE, Thomas M.
Warsaw 46580, US
WINSLOW, Nathan A.
Warsaw 46582, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.