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Europäisches Patent · EP3998129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998129
- Anmeldenummer
- EP20837611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/16 (2006.01)B23B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019127245 08.07.2019JP 2019163190 06.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026273 03.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/006221 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROKAWA, Masahiro
Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP
ANDOU, Yukinori
Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP
UEHARA, Masaya
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.