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Europäisches Patent · EP3998133 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998133
Anmeldenummer
EP21213874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2017
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
21.02.2024
Schutz endet spätestens
25.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23D 57/00 (2006.01)
B28D 5/04 (2006.01)
Abgezweigt von
EP17198711
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Precision Surfacing Solutions GmbH

Schorenstrasse 39, 3645 Gwatt (Thun)

Erfinderin/Erfinder

BAECHLER, Alex

1648 Hauteville

WENGER, Markus

3752 Wimmis

FRECH, Gregor

3012 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.