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Europäisches Patent · EP3998134 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998134
- Anmeldenummer
- EP22155966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2022
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/70 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 12.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mattes, Uwe
78588 Denkingen, DE
Ademi, Ajet
78628 Rottweil, DE
Bernhard, Franz-Xaver
78549 Spaichingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.