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Europäisches Patent · EP3998174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998174
- Anmeldenummer
- EP20860283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)B60N 2/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019160704 03.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030902 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044832 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONJI, Atsushi
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
MATSUURA, Masanao
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
KATO, Mizuki
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.