VENTILVORRICHTUNG ZUR STEUERUNG EINES FLUIDSTROMS DURCH EINEN KANAL ODER EINE ÖFFNUNG EINER KLIMAANLAGE EINES FLUGZEUGES
Europäisches Patent · EP3998210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998210
- Anmeldenummer
- EP21158207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 13/00 (2006.01)F16K 1/36 (2006.01)F16K 1/42 (2006.01)F16K 31/10 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F24F 13/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIETRICH, Axel
82205 Gilching, DE
GAILE, Alfred
88299 Leutkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.