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Europäisches Patent · EP3998219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998219
Anmeldenummer
EP20841650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/00 (2006.01)
B65D 63/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/035258 17.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/059133 24.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Meilleur Co., Ltd.

5-14-2, Matsugaoka Funabashi-shi, Chiba 274-0064, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANE Tsurashi

Funabashi-shi, Chiba 274-0064, JP

OCHIBE Junko

Funabashi-shi, Chiba 274-0064, JP

NAKAGAWA Kaori

Funabashi-shi, Chiba 274-0064, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.