KAPSEL ZUR INFUSION EINES GETRÄNKS

Europäisches Patent · EP3998221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998221
Anmeldenummer
EP20836052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
ES 201931167 U 09.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/ES2020/070159 04.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/005251 14.01.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Cocatech, S.L.U.

Goya, 15-1º, 28001 Madrid, ES

Erfinderin/Erfinder

OCÓN BERANGO, Rafael

28001 Madrid, ES

BIRIGAY MÍNGUEZ, Miguel

28001 Madrid, ES

RIVERO MARTÍNEZ, Santiago

28001 Madrid, ES

SALATA, Alberto

28001 Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.