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Europäisches Patent · EP3998377 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998377
- Anmeldenummer
- EP19936992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2019
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C30B 29/42 (2006.01)C30B 11/00 (2006.01)C30B 27/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/027270 10.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/005731 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukunaga, Hiroshi
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Morishita, Masanori
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Moriwake, Tatsuya
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Hashio, Katsushi
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.