ENTWICKLUNGSROLLE

Europäisches Patent · EP3998410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998410
Anmeldenummer
EP20837802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 13/00 (2006.01)
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 2019127777 09.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/025603 30.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/006106 14.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bando Chemical Industries, Ltd.

6-6 Minatojima minamimachi 4-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Kimiya

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

NORISADA, Hideki

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

YAMOTO, Taku

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.