FAHRZEUGTROMMELBREMSE
Europäisches Patent · EP3998415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998415
- Anmeldenummer
- EP20836746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 51/22 (2006.01)F16D 65/09 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019128079 10.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026537 07.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/006263 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
USUI, Koji
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
NAKAJIMA, Naotoshi
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
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