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Europäisches Patent · EP3998418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998418
Anmeldenummer
EP20839557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/44 (2006.01)
F16J 15/18 (2006.01)
F16J 15/54 (2006.01)
F16J 15/3272 (2016.01)
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
JP 2019130173 12.07.2019
JP 2020008914 23.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/019122 13.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/010005 21.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Yusuke

Kitaibaraki-shi, Ibaraki 319-1535, JP

WATANABE Hideya

Kitaibaraki-shi, Ibaraki 319-1535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.