DICHTUNGSRING
Europäisches Patent · EP3998418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998418
- Anmeldenummer
- EP20839557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2020
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/44 (2006.01)F16J 15/18 (2006.01)F16J 15/54 (2006.01)F16J 15/3272 (2016.01)F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019130173 12.07.2019JP 2020008914 23.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/019122 13.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/010005 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA Yusuke
Kitaibaraki-shi, Ibaraki 319-1535, JP
WATANABE Hideya
Kitaibaraki-shi, Ibaraki 319-1535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.