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Europäisches Patent · EP3998510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998510
- Anmeldenummer
- EP21216370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2018
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018067898 30.03.2018
- Abgezweigt von
- EP18852729
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Yuwen
Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP
HASHIMOTO, Junichi
Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP
KISHI, Isao
Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP
OOKA, Kazuaki
Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.