AUTOMATISCHES FAHRSYSTEM

Europäisches Patent · EP3998516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998516
Anmeldenummer
EP20836753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2020
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019128309 10.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026931 09.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/006321 14.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWASE, Takuya

Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP

SUGITA, Shiro

Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP

HIDAKA, Shigemi

Osaka-shi, Osaka 530-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.