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Europäisches Patent · EP3998519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998519
- Anmeldenummer
- EP21217404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2018
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 11/08 (2006.01)G05D 11/13 (2006.01)G05D 21/02 (2006.01)D06F 1/00 (2006.01)G01N 21/00 (2006.01)B01F 25/312 (2022.01)B01F 35/21 (2022.01)D06F 33/37 (2020.01)D06F 103/22 (2020.01)D06F 105/42 (2020.01)G01N 21/41 (2006.01)
- Priorität
- US 201762558499 P 14.09.2017US 201816026746 03.07.2018
- Abgezweigt von
- EP18193882
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TINCHER, Terry
Lebanon, 45036, US
DYER, Christopher
Bracknell, RG12 2PW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.