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Europäisches Patent · EP3998813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998813
Anmeldenummer
EP19936740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
18.05.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 92/18 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04L 27/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/027060 08.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/005697 14.01.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIOKA, Shohei

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA, Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

WANG, Yanru

Beijing, 100190, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.