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Europäisches Patent · EP3998813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998813
- Anmeldenummer
- EP19936740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2019
- Veröffentlicht
- 18.05.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04W 92/18 (2009.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 27/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/027060 08.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/005697 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Shohei
Tokyo 100-6150, JP
NAGATA, Satoshi
Tokyo 100-6150, JP
WANG, Yanru
Beijing, 100190, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.