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Europäisches Patent · EP3998844 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998844
Anmeldenummer
EP20841505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01D 34/14 (2006.01)
Priorität
US 201962875693 P 18.07.2019
US 202016931148 16.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/042528 17.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/011867 21.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kondex Corporation

1500 Technology Drive, Lomira, WI 53048, US

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Keith A.

West Bend, Wisconsin 53090, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.