VERBESSERTES BEFESTIGUNGSBAND

Europäisches Patent · EP3998897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3998897
Anmeldenummer
EP20739366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 18/00 (2006.01)
A61F 13/62 (2006.01)
D04H 1/559 (2012.01)
D04H 1/56 (2006.01)
D04H 3/16 (2006.01)
Priorität
FR 1907999 16.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/069670 10.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/009082 21.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aplix

Z.A. Les Relandières RD723, 44850 Le Cellier, FR

Erfinderin/Erfinder

GRIMMELPREZ, Damien, Jean, Jacques

44850 LE CELLIER, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.