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Europäisches Patent · EP3998921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3998921
- Anmeldenummer
- EP20797017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/04 (2006.01)A47J 42/38 (2006.01)
- Priorität
- AT 509002019 18.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2020/060375 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/072472 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIES, Rudolf
2572 Kaumberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.