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Europäisches Patent · EP3999378 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999378
- Anmeldenummer
- EP20739292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60P 1/52 (2006.01)B60P 3/42 (2006.01)B62D 24/00 (2006.01)B62D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 9162019 16.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068584 01.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/008874 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 22.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.