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Europäisches Patent · EP3999398 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999398
- Anmeldenummer
- EP20743989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019002989 U 16.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070056 15.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009262 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPOUR, Jiri
25241 Zlatniky-Hodkovice, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.