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Europäisches Patent · EP3999445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999445
- Anmeldenummer
- EP21854797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/72 (2006.01)B65D 71/42 (2006.01)B65D 73/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063085365 P 30.09.2020US 202063086681 P 02.10.2020US 202063120863 P 03.12.2020US 202163136400 P 12.01.2021US 202163208646 P 09.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/052272 28.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/072294 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCCREE, Justin
Keynsham, Bristol BS311JA, GB
GOULD, Steve, M.
Stoke Gifford, Bristol BS348XX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.