OBERFLÄCHENMODIFIZIERTE CELLULOSEFASER

Europäisches Patent · EP3999682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3999682
Anmeldenummer
EP20739367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21C 9/00 (2006.01)
D21H 17/36 (2006.01)
Priorität
EP 19186844 17.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/069743 13.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/009114 21.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  4. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sappi Netherlands Services B.V.

SAPPI Netherlands Services B.V.

Biesenweg 16, 6211 AA Maastricht, NL

Erfinderin/Erfinder

BALLET, Wim

3770 Riemst, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.