BEWEGLICHE DACHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3999693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999693
- Anmeldenummer
- EP20753422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 7/16 (2006.01)E04F 10/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 201905455 15.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/056497 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009636 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 09.10.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Renson Sunprotection-Screens NV, Kalkhoevestraat 45, 8790 Waregem, Belgien → Renson Outdoor NV, Polydore Rensonstraat 8, 9770 Kruisem, Belgien
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABEEL, Bart
8880 Sint-Eloois-Winkel, BE
DE FRENE, Joost Benjamin Renaat
8790 Waregem, BE
VERVISCH, Thomas Brecht
8501 Bissegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.