WASSERZIRKULATIONSSYSTEM FÜR EIN BECKEN UND EIN BECKEN
Europäisches Patent · EP3999697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999697
- Anmeldenummer
- EP20844278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/12 (2006.01)B01D 35/027 (2006.01)E04H 4/06 (2006.01)E04H 4/00 (2006.01)B01D 35/30 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910653252 19.07.2019CN 201921138048 U 19.07.2019CN 201911187017 28.11.2019CN 201922088453 U 28.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/102453 16.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013045 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Shuiyong
Shanghai 201812, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.