FLUTSPERRANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3999710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999710
- Anmeldenummer
- EP20733198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201907303 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064333 22.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234471 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 02.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025
- 08.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
McGurk, John
Cookstown, Tyrone BT80 9DZ, GB
Erfinderin/Erfinder
McGurk, John
Cookstown, Tyrone BT80 9DZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.