KRAFTSTOFFINJEKTOR
Europäisches Patent · EP3999733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999733
- Anmeldenummer
- EP20745188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 53/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019120046 24.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/070829 23.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/013943 28.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 11.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLLBACHER, Markus
5412 Puch, AT
SCHMID, Fabian
94469 Deggendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.