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Europäisches Patent · EP3999752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999752
- Anmeldenummer
- EP20742683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/00 (2006.01)F16C 29/04 (2006.01)F16C 29/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019119337 17.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069914 14.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009181 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUIREIN, Thomas
65582 DIEZ, DE
NEUHAUS, Christoph
56412 Niederelbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.