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Europäisches Patent · EP3999900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3999900
- Anmeldenummer
- EP20736706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02C 5/14 (2006.01)G02C 5/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900012234 18.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069072 07.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/008934 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 24.12.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Luxottica S.r.l., Via Valcozzena, 10, 32021 Agordo, Italien → Luxottica S.r.l., Via Leonardo Del Vecchio, 1, 32021 Agordo (BL), Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NICOLIS, Diego
37023 Grezzana, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.