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Europäisches Patent · EP4000083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000083
- Anmeldenummer
- EP20780336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/30 (2006.01)H01H 9/06 (2006.01)H01H 23/30 (2006.01)H01H 15/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900016226 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/058153 02.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048697 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEDANI, Giuseppe
56025 Pontedera, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.