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Europäisches Patent · EP4000229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000229
- Anmeldenummer
- EP20768147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 49/25 (2022.01)G06F 15/177 (2006.01)H04L 49/253 (2022.01)G06N 3/063 (2023.01)H04L 49/00 (2022.01)
- Priorität
- US 201962890149 P 22.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/047120 20.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/035015 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUNTER, Michial Allen
Mountain View, California 94043, US
POPE, Reiner
Mountain View, California 94043, US
KRAJCEVSKI, Pavel
Mountain View, California 94043, US
BIFFLE, Clifford
Berkeley, California 94706, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.