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Europäisches Patent · EP4000436 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000436
- Anmeldenummer
- EP21199531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 1/00 (2018.01)H01R 12/59 (2011.01)H01R 12/70 (2011.01)H01R 12/77 (2011.01)H01R 12/89 (2011.01)
- Priorität
- JP 2020191640 18.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Akira
Tokyo, 150-0043, JP
NAKAMURA, Keisuke
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.