ISOLIERTER BEUTEL

Europäisches Patent · EP4000446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4000446
Anmeldenummer
EP21212408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 7/00 (2006.01)
A45C 11/20 (2006.01)
A45F 3/02 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
JP 2020101890 11.06.2020
JP 2020101891 11.06.2020
Abgezweigt von
EP21161078
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

14-16, Maesawa 3-chome Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGI, Hiroshi

Tokyo, 203, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.