KOSMETISCHE EINHEIT MIT DOPPELSCHARNIER

Europäisches Patent · EP4000450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4000450
Anmeldenummer
EP19938752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/24 (2006.01)
A45D 40/20 (2006.01)
A45D 40/18 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
A46B 9/02 (2006.01)
Priorität
KR 20190087521 19.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/011236 02.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/015354 28.01.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHUNG, In Yong

Seoul 06544, KR

UM, In Young

Seoul 02148, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.