KÄLTESPEICHER
Europäisches Patent · EP4000468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000468
- Anmeldenummer
- EP20855864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)F25D 19/00 (2006.01)F25D 21/04 (2006.01)F25D 21/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019155915 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030917 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039446 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUKUI, Nobuyuki
Toon-shi Ehime 791-0395, JP
MORI, Eiichi
Toon-shi Ehime 791-0395, JP
DOI, Eiji
Toon-shi Ehime 791-0395, JP
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