KNOPFINTEGRIERTES SITZSCHARNIER UND DESSEN ANWENDUNG
Europäisches Patent · EP4000486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000486
- Anmeldenummer
- EP20217364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/00 (2006.01)A47K 13/12 (2006.01)A47K 13/26 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011290136 18.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Wenhui
Zhongshan City, Guangdong 528400, CN
HUANG, Haojia
Zhongshan City, Guangdong 528400, CN
ZHANG, Hai
Zhongshan City, Guangdong 528400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.