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Europäisches Patent · EP4000487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000487
- Anmeldenummer
- EP20840624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/28 (2006.01)A47L 9/10 (2006.01)A47L 9/24 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019132606 18.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/025222 26.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/010137 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIHASHI Naoto
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
TAGAMI Hiroyuki
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
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