STEUERSCHALTUNG FÜR DETEKTIONSMODUS
Europäisches Patent · EP4000532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000532
- Anmeldenummer
- EP20839570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 8/08 (2006.01)G05B 19/04 (2006.01)A61B 8/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910636228 15.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/090557 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/008219 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Gang
Wuxi, Jiangsu 214000, CN
JIAO, Jianhua
Wuxi, Jiangsu 214000, CN
SHAO, Jinhua
Wuxi, Jiangsu 214000, CN
SUN, Jin
Wuxi, Jiangsu 214000, CN
DUAN, Houli
Wuxi, Jiangsu 214000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.