CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4000541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4000541
Anmeldenummer
EP20207244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/285 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Erbe Elektromedizin GmbH

Waldhörnlestrasse 17, 72072 Tübingen, DE

Erfinderin/Erfinder

BOB Felix,

72108 Rottenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.