INTERDENTALREINIGER UND -KÖRPER
Europäisches Patent · EP4000557 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000557
- Anmeldenummer
- EP21204504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 14158195 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 25.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
212 45 Malmö, SE
240 14 Veberöd, SE
216 11 Limhamn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.