VERPACKTES MEDIZINISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4000583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000583
- Anmeldenummer
- EP19937402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2019
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61B 50/20 (2016.01)A61B 50/30 (2016.01)A61B 50/00 (2016.01)A61J 1/00 (2023.01)A61M 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028241 18.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/009899 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2023
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sano-shi, Tochigi 327-0813, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.