BEFEUCHTER
Europäisches Patent · EP4000721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000721
- Anmeldenummer
- EP21208962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B01D 63/08 (2006.01)H01M 8/04 (2016.01)
- Priorität
- DE 102020214609 19.11.2020DE 102021202430 12.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMGART, Tobias
73650 Winterbach, DE
KAISER, Sven Alexander
71336 Waiblingen, DE
LOHRE, Christoph
71272 Renningen, DE
WALZ, Michael
70794 Filderstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.