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Europäisches Patent · EP4000948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000948
- Anmeldenummer
- EP21156442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 21/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011251298 11.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.