REIFEN
Europäisches Patent · EP4000966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4000966
- Anmeldenummer
- EP21208407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 19/00 (2006.01)B29D 30/00 (2006.01)H01Q 1/38 (2006.01)B60C 5/14 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020193144 20.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGIMOTO, Hiroki
Itami-shi, Hyogo, 664-0847, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.