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Europäisches Patent · EP4000980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4000980
Anmeldenummer
EP20207088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KULMER, Karl-Heinz

8200 Gleisdorf, AT

FUCHS, Stefan

8141 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.