STOSSFÄNGERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4001022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001022
Anmeldenummer
EP21207402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 19/12 (2006.01)
Priorität
DE 102020130039 13.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Benteler Automobiltechnik GmbH

An der Talle 27-31, 33102 Paderborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Paare, Mirko

33106 Paderborn, DE

Mollemeier, Elmar

33129 Delbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.