PASSAGE D'INTERCIRCULATION ET VÉHICULE ASSOCIÉ

Europäisches Patent · EP4001047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001047
Anmeldenummer
EP21207889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
11.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B61D 17/20 (2006.01)
B61D 17/22 (2006.01)
Priorität
FR 2011668 13.11.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALSTOM Holdings

48 rue Albert Dhalenne, 93400 Saint-Ouen-sur-Seine, FR

Erfinderin/Erfinder

PREVOST, Thomas

17340 YVES, FR

SCHAFF, Caroline

17300 ROCHEFORT, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.