KRAFTFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4001064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4001064
Anmeldenummer
EP21209776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2021
Veröffentlicht
25.05.2022
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 25/08 (2006.01)
B62D 33/06 (2006.01)
Priorität
NL 2026968 24.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

DAF Trucks N.V.

Hugo van der Goeslaan 1, 5643 TW Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

KLEES, Frans

5643 TW Eindhoven, NL

SINTENIE, Sjoerd Jacco

5643 TW Eindhoven, NL

VAN DEN BEUCKEN, Gerardus Theodorus Aldegonda

5643 TW Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.