BATTERIE
Europäisches Patent · EP4001074 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4001074
- Anmeldenummer
- EP21208757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2021
- Veröffentlicht
- 25.05.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B62J 9/14 (2020.01)B62J 43/16 (2020.01)
- Priorität
- JP 2020194481 24.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAYA, Keita
Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP
YUKINAGA, Kohei
Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.